Haben wir uns nur verhört?

Veranstaltung der Stadt zum Haushalt 2013/2014
Bürgerhaus Emmertsgrund (12.11.2012)

von Hans-Jürgen Fuchs

In einem „offenen Dialog die kommunalen Finanzen als komplexes Thema für alle besser greifbar machen” wollte die Stadt und lud deshalb die Stadtteile Boxberg, Emmertsgrund und Rohrbach ein zu einer Informationsveranstaltung bei der Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner und Stadtkämmerer Jürgen Heiß den Entwurf für den Doppelhaushalt 2013/14 vorstellten und Einblick in die Finanzen der Stadt gaben. OB Würzner stellte die Einnahmen der Stadt dar und erläuterte, was sie damit anfängt. Die Bilanz in Sachen Famileinfreundlichkeit und Umweltschutz war durchaus eindrucksvoll.

Zum Ende seiner Darstellungen und ging Würzner auch auf die für Rohrbach geplanten Ausgaben ein. So wird die Renovierung der IGH mit Millionenbeiträgen finanziert, 300.000 Euro kostet der Umzug des Sprachheilkindergarten, das Sportzentrum der TSG erhält insgesamt 3 Millionen Euro und für eine Rad- Und Fußgängerbrücke in der Sickinhgenstraße sind doch tatsächlich 1,35 Millionen eingeplant. Ausserdem soll der Wasserturm im Quartier für 300.000 Euro saniert werden und eine Anzeige für die Grüne Welle soll die Autofahrer in der Römerstraße beglücken – für ebenfalls 300.000 Euro – ein Punkt, der dem Bezirksbeirat missfiel. Dieser forderte stattdessen, Gelder für eine Ausführungsplanung für die Karlsruherstraße (südlicher Teil, Betonbelag mit extremen Lärmemissionen) in den Haushalt einzustellen.

Doch noch eine Chance für das Sanierungsgebiet?

In der anschließenden Aussprache war auch das Sanierungsgebiet Rohrbach Thema. Auf die Frage, warum denn nach der Realisierung der bereits geplanten Maßnahmen das Sanierungsprogramm für den alten Rohrbacher Kern quasi beendet werden soll meinte OB Würzner, das sei im Bezirksbeirat falsch rüber gekommen. Es sei sehr wohl möglich, nach 2015 einen weiteren Förderantrag zu stellen. Das werde aber erst dann entschieden, wenn die noch vorhandenen Fördermittel (ca. 1 Million Euro) aufgebraucht sind. Einen Zusammenhang zwischen Sanierungsgebiet und anderen Projekten wie der Konversion, wie das von uns dargestellt würde, gäbe es gar nicht.

Diesen Zusammenhang hatte aber die Stadt selbst im Bezirksbeirat hergestellt, nicht wir. Im Bezirksbeirat war seitens der Stadt betont worden, dass das Antragsvolumen für die Bahnstadt und die Konversionsflächen sowie den Emmertsgrund schon so groß sei, dass mit weiteren Fördermitteln für Rohrbach nicht gerechnet werden könne und deshalb gar kein weiterer Förderantrag gestellt werden solle.

Es ist müßig, zu überlegen, wie der städtische Lapsus (oder war es ein Sinneswandel?) zustande kam. OB Würzner und auch Stadtkämmerer Jürgen Heiß widersprachen den Aussagen im Bezirksbeirat jedenfalls eindeutig und mehrfach, so dass wir m. E. davon ausgehen dürfen, dass das Sanierungsgebiet doch noch eine Chance hat …